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Sie sind hier: Startseite Service Archiv 2013 Di-Ji fordert weitere Aufklärung bei digitaler Bürgerbeteiligung

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Montag, den 27. Mai 2013 um 10:39 Uhr

Um „Digitale Bürgerbeteiligung“ ging es beim gleichnamigen Zukunftsforum der nordrhein-westfälischen Landesregierung in Düsseldorf – um Transparenz, „Open Government“, „Open Parliament“ und E-Partizipation. Die Veranstaltung war Teil des Projekts „Open.NRW“, das sich mit diesen Themen beschäftigt, um schließlich eine Open-Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen vorzuschlagen. Di-Ji hat durch seine Teilnahme und Anregungen dafür gesorgt, dass bei den Diskussionen um die digitale Bürgerbeteiligung auch der Aspekt Barrierefreiheit Beachtung fand.

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger, erläutert die Erarbeitung einer Open-Government-Strategie: „Der Ansatz, Bürgerinnen und Bürger an diesen politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen, ist nicht neu. Wir möchten aber die heute schon existierenden Möglichkeiten entstauben. Wir wollen neue Wege gehen.“

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung zeigten Eckpunkte einer Open.NRW-Strategie auf, „die auf mehr Transparenz durch Open Data-Projekte, mehr E-Partizipation und stärkere Kooperation mit der Verwaltung (E-Zusammenarbeit) setzt“, so die Staatskanzlei.

In ganz unterschiedlichen Workshops erarbeiteten rund 350 Teilnehmer Kritik und Impulse für eine Weiterentwicklung des Projekts. Di-Ji-Projektleiter Prof. Christian Bühler stellte dabei fest: „Das Thema Barrierefreiheit ist in vielen Köpfen noch nicht angekommen. Man spricht von Bürgerbeteiligung, benutzt dabei aber eine Sprache voller Fachbegriffe und setzt voraus, dass alle das verstehen. Das schließt viele Bürgerinnen und Bürger, darunter die mit Lernschwierigkeiten, aus“, sagte er.

Viele sind sich der Barrieren nicht bewusst

Prof. Bühler bemerkte außerdem, dass vielen nicht klar und bewusst ist, welche Barrieren Menschen haben, die blind sind, körperlich behindert oder nicht gut hören. „Das zeigte sich auch bei der verwendeten Präsentationstechnik und den genutzten technischen Möglichkeiten bei der Veranstaltung im Landtag“, kritisierte Prof. Bühler.

„Andererseits hat der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) klar zu verstehen gegeben, dass bei den Plattformen nur Systeme in Frage kommen, die Barrierefreiheit im Sinne der „Web Content Accessibility Guidelines (WCAG) 2.0“ (dann wohl auch BITV-NRW 2.0) unterstützen. Auch sind die Anregungen von Di-Ji in den verschiedenen Foren interessiert aufgenommen worden. Insofern ist weitere Aufklärungsarbeit dringend nötig und sinnvoll“, so Prof. Bühler.